Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2012 - L 7 AS 323/12 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,127896
LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2012 - L 7 AS 323/12 NZB (https://dejure.org/2012,127896)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04.09.2012 - L 7 AS 323/12 NZB (https://dejure.org/2012,127896)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04. September 2012 - L 7 AS 323/12 NZB (https://dejure.org/2012,127896)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,127896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R

    Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2012 - L 7 AS 323/12
    Die Klägerin trägt vor, das sozialgerichtliche Urteil weiche von der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. April 2006 - B 7a AL 64/05 R - ab.

    Das BSG hat in seinem Urteil vom 6. April 2006 - B 7a AL 64/05 R - (SGb 2006, 351 -352) festgestellt, dass die Jahresfrist des § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X schon dann beginne, wenn die Behörde der Ansicht sei, dass die ihr vorliegenden Tatsachen für eine Rücknahme- bzw. Aufhebung der Leistungsbewilligung genüge.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht